Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: April 2026

IMOLITH
Inhaber: Aurel-Vali Pop
Lilistr. 45, 63067 Offenbach am Main, Deutschland
E-Mail: hi@imolith.com
Telefon: +49 156 79773397
USt-IdNr.: DE362779404

§ 1 – Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) gelten für sämtliche Verträge, die zwischen

IMOLITH – Aurel-Vali Pop Lilistr. 45, 63067 Offenbach am Main E-Mail: hi@imolith.com (nachfolgend „wir”, „uns” oder „IMOLITH”)

und dem Kunden (nachfolgend „Sie” oder „Kunde”) über den unter shopify.imolith.com betriebenen Onlineshop (nachfolgend „Shop”) geschlossen werden. Der Shop wird technisch über die Plattform Shopify Inc., 151 O’Connor Street, Ground Floor, Ottawa, Ontario K2P 2L8, Kanada (nachfolgend „Shopify”) betrieben.

(2) „Dienste” im Sinne dieser AGB bezeichnet den Shop einschließlich aller zugehörigen Informationen, Inhalte, Funktionen, Werkzeuge, Produkte und Dienstleistungen.

(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

(5) Bitte lesen Sie diese AGB sorgfältig durch. Durch den Besuch, die Nutzung oder die Interaktion mit unseren Diensten erklären Sie sich mit diesen AGB sowie unserer Datenschutzerklärung einverstanden. Stimmen Sie diesen AGB oder der Datenschutzerklärung nicht zu, nutzen Sie unsere Dienste bitte nicht.

§ 2 – Zugang und Kundenkonto

(1) Zur Nutzung der Dienste – insbesondere zum Durchsuchen des Shops oder zum Erwerb von Produkten – können Sie aufgefordert werden, bestimmte Angaben zu machen (z. B. E-Mail-Adresse, Rechnungs-, Zahlungs- und Versandinformationen). Sie versichern, dass alle von Ihnen gemachten Angaben korrekt, aktuell und vollständig sind und dass Sie berechtigt sind, diese Informationen bereitzustellen.

(2) Sie tragen die alleinige Verantwortung für die Sicherheit Ihrer Zugangsdaten und für sämtliche Aktivitäten unter Ihrem Konto. Eine Übertragung, ein Verkauf, eine Abtretung oder eine Lizenzierung Ihres Kontos an Dritte ist nicht gestattet.

(3) Mit Nutzung der Dienste versichern Sie, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben oder – bei Minderjährigen – die Einwilligung eines gesetzlichen Vertreters vorliegt.

§ 3 – Produkte und Produktbeschreibungen

(1) Wir sind bestrebt, unsere Produkte in unserem Shop korrekt und vollständig darzustellen. Farbabweichungen und geringe Unterschiede im Erscheinungsbild gegenüber der Darstellung auf Ihrem Bildschirm können jedoch geräte-, bildschirm- und einstellungsbedingt auftreten und stellen keinen Sachmangel dar.

(2) Produktbeschreibungen, technische Spezifikationen und Abbildungen dienen der allgemeinen Beschreibung und stellen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften im Sinne von § 434 Abs. 1 BGB dar, sofern sie nicht ausdrücklich als solche gekennzeichnet sind.

(3) Wir behalten uns vor, Produktbeschreibungen jederzeit zu aktualisieren, Produkte einzustellen oder die verfügbaren Mengen nach unserem Ermessen zu beschränken.

§ 4 – Vertragsschluss und Bestellvorgang

(1) Die Darstellung der Produkte im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch das Absenden einer Bestellung geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Sie erhalten zunächst eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail, die lediglich den Eingang Ihrer Bestellung dokumentiert und noch keine Annahme des Angebots darstellt.

(3) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) oder durch Versand der Ware annehmen.

(4) IMOLITH behält sich vor, Bestellungen aus sachlichen Gründen abzulehnen – insbesondere bei nicht verfügbaren Produkten, fehlerhafter Preisauszeichnung, unvollständigen oder unrichtigen Angaben des Kunden oder berechtigtem Betrugsverdacht. Im Falle einer Ablehnung informieren wir Sie unverzüglich über die bei der Bestellung angegebenen Kontaktdaten.

(5) Bitte überprüfen Sie Ihre Bestellung sorgfältig vor dem Absenden. Nach Annahme einer Bestellung können Stornierungswünsche unter Umständen nicht mehr berücksichtigt werden.

(6) Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 5 – Preise und Zahlung

(1) Alle im Shop angegebenen Preise verstehen sich, soweit nicht anders ausgewiesen, als Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Etwaige Versandkosten werden vor Abschluss des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, sofern nicht ausdrücklich Versandkostenfreiheit angekündigt wird.

(2) Maßgeblich ist der zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop ausgewiesene Preis.

(3) Preise, Rabatte und Sonderaktionen können jederzeit geändert werden; bereits geschlossene Verträge bleiben davon unberührt.

(4) Sie verpflichten sich, vollständige und korrekte Zahlungsinformationen anzugeben und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Sie versichern, dass Sie zur Nutzung der angegebenen Zahlungsmittel berechtigt sind.

(5) Für Werbeaktionen können ergänzende Teilnahmebedingungen gelten. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Aktionsbedingungen und diesen AGB gehen die Aktionsbedingungen vor.

§ 6 – Versand, Lieferung und Gefahrübergang

(1) Lieferfristen und Liefertermine sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich zugesagt, unverbindliche Angaben. Wir sind nicht verantwortlich für Verzögerungen, die durch den Versanddienstleister, die Zollabfertigung oder höhere Gewalt verursacht werden.

(2) Für Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über (§ 475 Abs. 2 BGB). Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt über (§ 447 Abs. 1 BGB).

(3) Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb Deutschlands. Informationen zu Versanddestinationen und -kosten finden Sie auf unserer Versandseite.

§ 7 – Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß §§ 312g, 355 ff. BGB zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die Bestandteil dieser AGB ist und dem Kunden bei Vertragsschluss in Textform zur Verfügung gestellt wird.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB), sowie in den weiteren gesetzlich geregelten Ausnahmetatbeständen.

(3) Rückgabe und Umtausch richten sich ausschließlich nach unserer Widerrufs- und Rückgabebelehrung.

§ 8 – Mängelgewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte (§§ 434 ff. BGB).

(2) Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher und zeigt sich innerhalb von zwölf Monaten nach Gefahrübergang ein Sachmangel, wird gemäß § 477 BGB vermutet, dass der Mangel bereits bei Gefahrübergang vorlag, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar.

(3) Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung, soweit gesetzlich zulässig.

(4) Offensichtliche Mängel sind bei Unternehmern unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen insoweit ausgeschlossen.

§ 9 – Haftung und Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Wir haften ferner unbeschränkt für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Eine weitergehende Haftung ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für entgangenen Gewinn, entgangene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG).

(6) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 – Geistiges Eigentum

(1) Sämtliche Inhalte der Dienste – insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Videos, Audio, Logos, Produktrezensionen, Software sowie deren Auswahl und Anordnung – sind urheberrechtlich und/oder markenrechtlich geschützt und stehen im Eigentum von IMOLITH, dessen verbundenen Unternehmen oder jeweiligen Lizenzgebern. Der Schutz richtet sich insbesondere nach dem Urheberrechtsgesetz (UrhG), dem Markengesetz (MarkenG) und dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie nach einschlägigem EU-Recht.

(2) Diese AGB gestatten Ihnen die Nutzung der Dienste ausschließlich für Ihren persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch. Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung ist es untersagt, Inhalte der Dienste zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten, herunterzuladen, zu speichern oder abgeleitete Werke davon zu erstellen.

(3) Die Namen, Logos, Produkt- und Dienstbezeichnungen, Designs und Slogans von IMOLITH sind Marken von IMOLITH. Jede Nutzung ohne vorherige schriftliche Genehmigung ist untersagt. „Shopify” und zugehörige Kennzeichen sind Marken der Shopify Inc. Alle weiteren auf den Diensten genannten Marken sind Eigentum der jeweiligen Inhaber.

(4) Sofern in diesen AGB nicht ausdrücklich anders bestimmt, wird dem Kunden keinerlei Lizenz oder sonstiges Recht an Schutzrechten von IMOLITH, Shopify oder Dritten eingeräumt. Alle nicht ausdrücklich gewährten Rechte verbleiben bei IMOLITH.

§ 11 – Optionale Tools und Drittanbieterdienste

(1) Im Rahmen der Dienste kann Ihnen Zugang zu Werkzeugen und Funktionen von Drittanbietern gewährt werden, auf die wir keinen Einfluss haben und die wir weder überwachen noch kontrollieren.

(2) Der Zugang zu solchen Werkzeugen erfolgt „wie besehen” und „wie verfügbar”, ohne jegliche Gewährleistung, Zusicherung oder Empfehlung unsererseits. Die Nutzung erfolgt ausschließlich auf Ihr eigenes Risiko. Bitte machen Sie sich vor der Nutzung mit den Nutzungsbedingungen des jeweiligen Drittanbieters vertraut.

(3) Zukünftig angebotene neue Funktionen oder Werkzeuge gelten ebenfalls als Bestandteil der Dienste und unterliegen diesen AGB.

§ 12 – Externe Links

(1) Die Dienste können Hyperlinks zu Websites Dritter enthalten. Wir sind für den Inhalt, die Richtigkeit oder die Vollständigkeit externer Websites nicht verantwortlich und übernehmen keine Haftung für Schäden, die aus dem Zugriff auf oder der Nutzung von Drittanbieter-Websites entstehen.

(2) Bitte prüfen Sie die Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Drittanbieters, bevor Sie dort eine Transaktion durchführen. Beschwerden und Ansprüche im Zusammenhang mit Drittanbieter-Produkten oder -Diensten sind an den jeweiligen Drittanbieter zu richten.

§ 13 – Verhältnis zu Shopify

(1) IMOLITH nutzt die Plattform Shopify zur technischen Bereitstellung des Shops. Sämtliche Kauf- und Verkaufsverträge kommen ausschließlich zwischen Ihnen und IMOLITH zustande – Shopify ist nicht Vertragspartner.

(2) Durch die Nutzung der Dienste erkennen Sie an, dass Shopify für keinen Aspekt des Kaufvertrags zwischen Ihnen und IMOLITH verantwortlich ist, einschließlich etwaiger Verletzungen, Schäden oder Verluste aus erworbenen Produkten. Sie stellen Shopify und dessen verbundene Unternehmen von sämtlichen Ansprüchen, Schäden und Haftungen frei, die im Zusammenhang mit Ihren Käufen und Transaktionen mit IMOLITH entstehen.

§ 14 – Datenschutz

(1) Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung. Die Datenverarbeitung erfolgt im Einklang mit der Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG).

(2) Da die Dienste über Shopify gehostet werden, erhebt und verarbeitet auch Shopify personenbezogene Daten über Ihren Zugriff auf und Ihre Nutzung der Dienste, um diese bereitzustellen und zu verbessern. Einzelheiten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Shopify. Eine Übermittlung personenbezogener Daten in Drittstaaten kann dabei auf Grundlage geeigneter Garantien (z. B. Standardvertragsklauseln gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO) erfolgen.

§ 15 – Nutzergenerierte Inhalte (Feedback)

(1) Sofern Sie uns Ideen, Vorschläge, Bewertungen, Rezensionen oder sonstige Inhalte (nachfolgend zusammenfassend „Feedback”) übermitteln, räumen Sie uns ein zeitlich unbegrenztes, weltweites, unterlizenzierbares, übertragbares und vergütungsfreies einfaches Nutzungsrecht ein, dieses Feedback in jeglicher Form und über jedes Medium zu nutzen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu veröffentlichen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen.

(2) Sie versichern, dass: (i) Sie über alle erforderlichen Rechte an dem Feedback verfügen; (ii) Sie etwaige im Zusammenhang mit dem Feedback erhaltene Vergütungen oder Anreize offengelegt haben; und (iii) das Feedback nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.

(3) Wir sind nicht verpflichtet, Feedback vertraulich zu behandeln, zu vergüten oder darauf zu reagieren.

(4) Wir behalten uns vor, Feedback, das nach unserem pflichtgemäßen Ermessen rechtswidrig, beleidigend, verleumderisch, obszön oder anderweitig anstößig ist oder gegen Rechte Dritter oder diese AGB verstößt, zu bearbeiten oder zu entfernen – ohne hierzu verpflichtet zu sein.

(5) Sie sind allein verantwortlich für sämtliches von Ihnen übermitteltes Feedback und dessen Richtigkeit.

§ 16 – Irrtümer, Ungenauigkeiten und Auslassungen

Informationen auf oder in den Diensten können vereinzelt Tippfehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen enthalten, die sich insbesondere auf Produktbeschreibungen, Preise, Werbeaktionen, Versandkosten, Lieferzeiten und Verfügbarkeiten beziehen können. Wir behalten uns vor, solche Fehler jederzeit zu korrigieren und Informationen zu aktualisieren oder Bestellungen zu stornieren, wenn Angaben unrichtig sind – auch nachdem Sie Ihre Bestellung bereits abgesendet haben, sofern ein Vertrag noch nicht zustande gekommen ist. § 4 Abs. 3 und 4 dieser AGB bleiben unberührt.

§ 17 – Unzulässige Nutzungen

(1) Die Dienste dürfen ausschließlich für rechtmäßige Zwecke genutzt werden. Insbesondere ist es untersagt:

(a) die Dienste für rechtswidrige oder böswillige Zwecke zu nutzen; (b) gegen geltendes nationales, europäisches oder internationales Recht zu verstoßen; (c) geistige Eigentumsrechte von IMOLITH oder Dritten zu verletzen; (d) Mitarbeiter von IMOLITH oder sonstige Personen zu belästigen, zu beleidigen, zu verleumden, einzuschüchtern oder anderweitig zu schädigen; (e) falsche oder irreführende Informationen zu übermitteln; (f) unerwünschte Werbung, Kettenbriefe, Spam oder vergleichbare Nachrichten zu versenden oder deren Versand zu veranlassen; (g) sich als andere natürliche oder juristische Person auszugeben oder dies zu versuchen; (h) die Nutzung der Dienste durch andere Nutzer einzuschränken oder zu behindern.

(2) Darüber hinaus ist es untersagt:

(a) Schadsoftware, Viren oder sonstigen bösartigen Code über die Dienste hochzuladen oder zu übertragen; (b) die Dienste oder Teile davon zu kopieren, zu extrahieren, zu verkaufen, weiterzuverkaufen oder gewerblich zu verwerten; (c) personenbezogene Daten anderer Nutzer zu erfassen oder zu verfolgen; (d) Robots, Spider, Scraping-Tools, KI-Agenten oder sonstige automatisierte Mittel für den Zugriff auf die Dienste einzusetzen; (e) Sicherheits- oder Zugriffsbeschränkungen der Dienste zu umgehen, zu deaktivieren oder zu manipulieren.

(3) Wir behalten uns vor, bei Verstößen gegen diese Bestimmungen den Zugang zu den Diensten ohne Vorankündigung zu sperren, das Kundenkonto zu deaktivieren oder zu kündigen.

§ 18 – Automatisierte Zugriffe und KI-Agenten

(1) Dieser Abschnitt gilt, wenn Sie einen Agenten – d. h. eine Software oder einen Dienst, die/der autonom oder halbautonom im Auftrag oder auf Anweisung einer Person handelt – einsetzen, aktivieren oder veranlassen, um auf die Dienste zuzugreifen, diese zu nutzen oder mit ihnen zu interagieren.

(2) Ein Agent darf die Dienste nur nutzen, wenn er sich jederzeit als solcher kenntlich macht und die Anforderungen des Absatzes 4 vollständig einhält. Werden Agenten von uns zum Unterlassen aufgefordert, ist jeder weitere Zugriff untersagt.

(3) Wir können – auch durch technische Maßnahmen – den Zugriff von Agenten auf die Dienste jederzeit einschränken oder unterbinden.

(4) Agenten müssen: (i) in allen HTTP/HTTPS-Anfragen durch die User-Agent-Zeichenfolge „Agent/[Agentenname]” kenntlich machen, dass die Anfrage von einem Agenten stammt; (ii) nicht verbergen oder verschleiern, dass Zugriffe von einem Agenten stammen – insbesondere nicht durch Nachahmung menschlicher Verhaltensweisen oder durch Umgehung von CAPTCHAs oder ähnlichen Erkennungsmechanismen; (iii) wahrheitsgemäß auf Fragen antworten, die der Feststellung dienen, ob Interaktionen von einem Menschen oder einem Computer stammen; (iv) keine Maßnahmen umgehen, die den Zugriff von Agenten steuern, beschränken oder unterbinden sollen.

§ 19 – Freistellung

(1) Sie stellen IMOLITH, Shopify und deren verbundene Unternehmen, Partner, Organe, Geschäftsführer, Mitarbeiter, Vertreter, Auftragnehmer, Lizenzgeber und Dienstleister von sämtlichen Ansprüchen, Verlusten, Schäden und Kosten (einschließlich angemessener Rechtsanwaltsgebühren) frei, die Dritten aufgrund von oder im Zusammenhang mit (a) einem Verstoß Ihrerseits gegen diese AGB, (b) einem Verstoß gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter oder (c) Ihrer Nutzung der Dienste entstehen.

(2) Wir informieren Sie unverzüglich über geltend gemachte Ansprüche. Eine verspätete Benachrichtigung befreit Sie nicht von Ihren Freistellungspflichten, es sei denn, Ihnen entsteht dadurch ein erheblicher Nachteil. Wir sind berechtigt, die Verteidigung und Beilegung eines solchen Anspruchs auf Ihre Kosten zu übernehmen, stimmen jedoch ohne Ihre Einwilligung (die nicht unbillig verweigert werden darf) keinen Vergleichen zu, die nicht-monetäre Verpflichtungen für Sie begründen. Sie unterstützen die Verteidigung durch Bereitstellung relevanter Unterlagen.

§ 20 – Kündigung

(1) Wir sind berechtigt, diese Vereinbarung oder Ihren Zugang zu den Diensten (ganz oder teilweise) jederzeit und ohne Vorankündigung nach unserem Ermessen zu beenden. Sie bleiben zur Zahlung aller bis zum Wirksamwerden der Kündigung fälligen Beträge verpflichtet.

(2) Folgende Bestimmungen gelten über die Beendigung hinaus fort: § 9 (Haftung), § 10 (Geistiges Eigentum), § 15 (Feedback), § 19 (Freistellung), § 20 (Kündigung), § 21 (Salvatorische Klausel), § 22 (Gesamte Vereinbarung), § 23 (Abtretung), § 24 (Anwendbares Recht) sowie alle weiteren Bestimmungen, die ihrer Natur nach über die Beendigung hinaus Geltung beanspruchen.

§ 21 – Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.

§ 22 – Verzichtserklärung; Gesamte Vereinbarung

(1) Das Versäumnis unsererseits, ein Recht aus diesen AGB auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht dar.

(2) Diese AGB bilden zusammen mit allen auf unserer Website veröffentlichten Richtlinien und Betriebsvorschriften die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und IMOLITH in Bezug auf die Nutzung der Dienste und ersetzen sämtliche vorherigen Vereinbarungen, Mitteilungen und Zusagen – gleich ob mündlich oder schriftlich – einschließlich früherer Fassungen dieser AGB.

(3) Etwaige Auslegungszweifel gehen nicht zulasten der Partei, die diese AGB verfasst hat.

§ 23 – Abtretung

(1) Sie dürfen diese Vereinbarung oder Ihre Rechte und Pflichten hieraus ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung weder abtreten noch übertragen. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung macht die Abtretung oder Übertragung unwirksam.

(2) Wir sind berechtigt, diese AGB sowie unsere Rechte und Pflichten hieraus ohne Ihre Zustimmung und ohne Benachrichtigung an Sie abzutreten, zu übertragen oder zu delegieren.

§ 24 – Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ist der Kunde Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union, so bleiben die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts unberührt (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-VO).

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Offenbach am Main.

(4) Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

§ 25 – Überschriften

Die in diesen AGB verwendeten Überschriften dienen lediglich der Übersichtlichkeit und haben keinen Einfluss auf die Auslegung dieser Bestimmungen.

§ 26 – Änderungen dieser AGB

(1) Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB ist jederzeit auf unserer Website einsehbar.

(2) Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies sachlich gerechtfertigt ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Über wesentliche Änderungen informieren wir Sie rechtzeitig in Textform (z. B. per E-Mail). Die Änderungen treten zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt in Kraft, frühestens jedoch 30 Tage nach Zugang der Mitteilung.

(3) Die fortgesetzte Nutzung der Dienste nach Inkrafttreten der geänderten AGB gilt als Einverständnis mit den Änderungen. Bei Verbrauchern behalten wir uns vor, die Zustimmung ausdrücklich gesondert einzuholen, sofern gesetzlich erforderlich.

§ 27 – Kontaktinformationen

Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an:

IMOLITH
Inhaber: Aurel-Vali Pop
Lilistr. 45, 63067 Offenbach am Main
E-Mail: hi@imolith.com
Telefon: +49 156 79773397